Beitrag vom 21.12.2023

FAZ

Junta in Niger hält Pistorius hin

100 Soldaten sitzen fest auf einem Flughafen in Niger. Verteidigungsminister Pistorius fliegt hin und erreicht wenig.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat in Niger offenbar vergeblich versucht, Klarheit über den Fortbestand des deutschen Lufttransportstützpunktes zu bekommen und den Verbleib oder Abzug der dort stationierten Soldaten zu regeln. Pistorius hatte in Niamey den für die Verteidigung zuständigen Vertreter der Junta getroffen, General Salifou Mody. Der führt das Ministerium seit dem Putsch im Juli. Pistorius bot ihm nach eigenen Angaben die Wiederaufnahme von Kooperationsprojekten an, darunter wohl auch militärische Ausbildung und den Bau eines Militärkrankenhauses, und bekundete Interesse am Fortbestand des Stützpunkts.

Anders als bislang bekannt hatte Deutschland seine Zusammenarbeit mit Niger nach dem Putsch nicht auf den Flugverkehr beschränkt. Während die Europäische Union die Junta und das Land mit Sanktionen bedachten, an denen sich auch Deutschland beteiligen wollte, blieben offenbar zahlreiche bilaterale Dinge unangetastet. Pistorius räumte in Niamey vor Journalisten ein: „Wir haben auch nach der Machtübernahme längst nicht mit allem aufgehört. Wir haben unseren Militärberater hiergelassen. Wir haben die Spezialkräfte in Niger gelassen. Wir haben die in der Ausbildung befindlichen nigrischen Soldaten bei uns gelassen.“ Man habe „nicht alle Brücken abgerissen“. Das sei, so interpretierte es Pistorius, „gut und richtig“. Deutschland habe ein Interesse, den Stützpunkt zu behalten.

Trotz dieses auch materiell unterlegten Entgegenkommens hat die Junta es der Bundeswehr zuletzt verboten, den Stützpunkt in Niamey für den geordneten Abzug der Bundeswehr aus Mali zu nutzen. Ein Konvoi mit Ausrüstung steckt derweil im Grenzgebiet fest. Auch hierzu versuchte Pistorius in Niamey Aufklärung zu erhalten. Nach Auskunft der Deutschen Presse-Agentur waren Landtransporte zuletzt von Extremisten oder bewaffneten Banden angegriffen worden. Der nigrische Militärvertreter sagte, die Zusammenarbeit mit ausländischen Truppen solle, so berichtete die dpa, allerdings „auf neue formelle Beine gestellt werden und immer abhängig sein von der nigrischen Beurteilung der Lage“.