Beitrag vom 08.02.2018

Müller: Große Koalition wird Entwicklungspolitik weiter stärken

BMZ Pressemitteilung

Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller zum Koalitionsvertrag:

„Die weltweiten Herausforderungen sind nicht kleiner geworden. Mit der Koalitionsvereinbarung haben wir einen Kompass für eine gerechte Globalisierung geschaffen. Dazu werden wir werden die Ursachen von Hunger, Armut und Klimawandel konsequent angehen: Mit einer Job- und Ausbildungsoffensive in Afrika, mit mehr Bildungsmöglichkeiten, mit neuen Investitionsanreizen für bezahlbare und saubere Energie, mit einer fairen Handelspolitik und mit neuen Startchancen für Rückkehrer aus Deutschland und Binnenvertriebene in ihrer Heimat.“

Müller betonte weiter: „Diese Aufgaben müssen auch robust finanziert werden. Die Koalition steht weiterhin fest zum Ziel, 0,7 Prozent der Wirtschaftsleistung in Entwicklungszusammenarbeit zu investieren. In den Verhandlungen haben wir deshalb vereinbart: Haushaltsspielräume werden wir prioritär für Entwicklungs-, Außen- und Verteidigungspolitik nutzen. Einem Absinken der aktuellen Quote für Entwicklung haben wir einen Riegel vorgeschoben.“

„Die erfolgreiche und wichtige Arbeit unserer zivilgesellschaftlichen Partner werden wir weiter verstärken. Unser gemeinsames Ziel bleibt der Kampf gegen Hunger und Armut. Weltweite Bildungschancen und starke Gesundheitssysteme bleiben Kernaufgaben der Entwicklungspolitik. Zugleich werden wir neue Konzepte wie den Marshallplan mit Afrika oder ein Entwicklungsinvestitionsgesetz kraftvoll umsetzen“, so Müller.