Beitrag vom 01.09.2017

Deutscher Bundestag

Betreff: Handelsbeziehungen mit Afrika prüfen

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort

Berlin: (hib/JOH) Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will den im Herbst anstehenden EU-Afrika-Gipfel sowie den Post-Cotonou-Prozess dafür nutzen, das Thema faire Handelsbeziehungen im Dialog mit den afrikanischen Partnern zu erörtern und die Zusammenarbeit auf eine qualitativ neue und bessere Grundlage zu stellen. Das schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (18/13393) auf eine Kleine Anfrage (18/13111) der Fraktion Die Linke.

Wichtig sei, dass Wertschöpfung auch in Afrika stattfinde und dort Jobs entstehen könnten, heißt es darin. Zentral sei nicht nur die entwicklungsförderliche Ausgestaltung der Handelsabkommen, sondern der Handelsbeziehungen insgesamt, etwa durch gezielte Begleitung und Unterstützung der Partnerländer.

Zu der auch von der Linksfraktion geäußerten Kritik an den Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPAs) mit Afrika, schreibt die Bundesregierung, die Verteilungswirkungen von Handelsliberalisierung seien komplex. Die "pauschale Annahme", dass (Handels-)Liberalisierung vor allem "Eliten" diene, teile sie nicht. Insbesondere durch den Abbau von Handelshemmnissen könne ein besserer Zugang zu Investitionsgütern und Vorprodukten für die lokale Produktion geschaffen werden. Die so entstehenden Arbeitsplätze ermöglichten eine breitenwirksame Armutsreduzierung.