Beitrag vom 17.04.2013

epd

Bundesregierung stellt Weißbuch zur Entwicklungspolitik vor

Berlin (epd). Die Bundesregierung hat am Mittwoch in Berlin eine
Bilanz ihrer entwicklungspolitischen Arbeit der vergangenen vier Jahre
vorgestellt. «Wir sind Marktführer der Entwicklung in der Welt», sagte
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) bei der Vorstellung des
sogenannten Weißbuchs zur Entwicklungspolitik. Die Effizienz der
deutschen Hilfe sei erhöht worden. Zugleich habe man politische und
institutionelle Reformen auf den Weg gebracht.

Niebel hob vor allem die gestiegenen Investitionen in die
Entwicklungzusammenarbeit hervor. Während 2009 noch 8,7 Milliarden
Euro für Projekte bereit gestellt wurden, stiegen die Ausgaben 2011
auf 10,2 Milliarden Euro und betrugen damit 0,39 Prozent des
Bruttonationaleinkommens. Vorwürfe, dass die Erhöhung nicht wie
beschlossen auf 0,7 Prozent bis 2015 erreicht werde, wies Niebel
zurück. «Das Ausgeben von viel Geld ist noch lange keine gute
Entwicklungspolitik», sagte der FDP-Politiker.

Niebel hob die stärkere Kooperation mit Unternehmen hervor. «Das ist
eine win-win-Situationen für die Welt, die Wirtschaft und den
deutschen Steuerzahler», sagte Niebel. Sein Ministerium sei kein
Almosenministerium. Künftig werde dieser Weg weiter verfolgt und zudem
die Ausrichtung der klassischen Entwicklungszusammenarbeit vor allem
mit den Schwellenländern verändert, sagte Niebel. Die bisherige
Kooperation mit China sei schon beendet. «Künftig werden wir auf
anderer Ebene zusammen arbeiten.»