Beitrag vom 29.04.2011

FAZ

Deutschland hilft fünf großen Schwellenländern
Brasilien, Mexiko, Indien, Indonesien und Südafrika - aber nicht mehr China

mas. BERLIN, 28. April. Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) will fünf Schwellenländer weiterhin unterstützen. Brasilien, Mexiko, Indien, Indonesien und Südafrika zählt er zu seinen Entwicklungspartnern. Mit ihnen will er weiterhin zusammenarbeiten, anders als mit China. Nach seinem Amtsantritt hatte der Minister entschieden, die Entwicklungshilfezusammenarbeit mit der Volksrepublik auslaufen zu lassen. Vor der Bundestagswahl hatte sich die FDP dafür eingesetzt, die deutsche Hilfe auf die schwächsten und ärmsten Länder zu konzentrieren. "China und Indien, genauso wie Brasilien und Mexiko, gehören zu jenen Ländern, die keine finanzielle deutsche Entwicklungszusammenarbeit mehr benötigen", formulierten die Liberalen. Niebel hat sich nun entschieden, wie seine Vorgängerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) weiterhin mit Schwellenländern zusammenzuarbeiten. Dies sei notwendig, um den Klimaschutz sowie die Stabilität der Finanzmärkte zu sichern und den Hunger und die Armut in der Welt zu bekämpfen.

"Auf der einen Seite verfügen die globalen Entwicklungspartner über rasant wachsende Volkswirtschaften. Sie erreichen hohe überdurchschnittliche Wachstumsraten und halten große Devisenreserven", heißt es in Niebels Konzept für die Zusammenarbeit mit den fünf Schwellenländern bis zum Jahr 2015, das dieser Zeitung vorliegt. Schon heute werde die Hälfte des weltwirtschaftlichen Vermögens in den Entwicklungsländern und aufstrebenden Nationen erwirtschaftet. "Auf der anderen Seite leben allein in Indonesien, China und Indien 760 Millionen Menschen, denen pro Tag nicht mehr als 1,25 Dollar zur Verfügung stehen." Dies sei mehr als die Hälfte aller weltweit in absoluter Armut lebenden Menschen. Mütter- und Kindersterblichkeitsraten erreichten dort teilweise ein ähnliches Niveau wie in Schwarzafrika.
So soll den fünf großen Entwicklungspartnern erstens geholfen werden, Anreize für Umweltschutz zu setzen. Konkret werden eine ökologische Steuerreform, Fördermechanismen für erneuerbare Energien und Energieeffizienz, der Aufbau von Emissionshandelssystemen und der sozialverträgliche Abbau von umweltschädlichen Subventionen genannt. Zweitens soll ihre Wirtschaftsentwicklung unterstützt werden. "Die Stärkung der privaten Wirtschaft, insbesondere von kleinen und mittleren Unternehmen ist von großer Bedeutung", heißt es hier unter anderem.
Drittens sollen die Länder, die zunehmend selbst als Geber auftreten, beim Aufbau ihrer eigenen entwicklungspolitischen Strukturen unterstützt werden.

Besonderes Augenmerk richtet Niebel auf die Einbindung der deutschen Wirtschaft. "Verbesserte Rahmenbedingungen helfen nicht nur den nationalen Unternehmen in diesen Ländern, sondern erleichtern auch Investitionsentscheidungen der deutschen Wirtschaft." Deutsche Unternehmen trügen schon mit Managementkapazitäten, Technologien und Kapital zur Schaffung von Arbeitsplätzen und Einkommen in den Partnerländern bei. Dies gelte es noch stärker zu nutzen. "Ohne die Zusammenarbeit mit der Wirtschaft lassen sich die ambitionierten nationalen und globalen Entwicklungsziele nicht erreichen."