Beitrag vom 06.01.2017

FAZ

Postfaktisches Eritrea

Eritrea gilt als repressiver Staat, in dem systematisch Menschenrechte verletzt werden. Europäische Diplomaten schätzen die Lage jetzt anders ein. Das könnte Folgen haben für die Flüchtlinge aus diesem Land.

Kommentar von Daniel Deckers

Nicht nur in Deutschland, auch in der Schweiz sind junge Eritreer seit Jahren aus dem Straßenbild nicht wegzudenken. Glaubt man dem Menschenrechtsrat der UN, dann haben sie sich in Europa in Sicherheit gebracht aus einem Staat, in dem anhaltend und systematisch Menschenrechte verletzt werden: außergerichtliche und willkürliche Hinrichtungen, Folter, unmenschliche Haftbedingungen zeitlich unbegrenzter Militärdienst.

Deutsche Behörden wie das Bamf oder auch Gerichte haben an dieser Einschätzung nie einen Zweifel laut werden lassen. Die „Schutzquote“ eritreischer Flüchtlingen beträgt daher mehr als neunzig Prozent und ist damit so hoch wie sonst nur bei Flüchtlingen aus Syrien. Wenn mehrere europäische Diplomaten nun zu einer substantiell anderen Einschätzung der Menschenrechtslage kommen als die UN-Kommission, dann stellt sich nicht nur die Frage nach der Glaubwürdigkeit der UN beziehungsweise ihrer Quellen. Implizit wird auch dem Flüchtlingsstatus vieler Eritreer die Grundlage entzogen. Auch diese Weiterung dürfte den Diplomaten bewusst sein.