Beitrag vom 08.12.2016

epd

Debatte über Marshall-Plan für Afrika

Entwicklungshilfe in der Kritik/"Brot für die Welt" fordert mehr Sachlichkeit

Genf, Köln (epd). In der Debatte über einen sogenannten Marshall-Plan für Afrika fordert "Brot für die Welt" mehr Sachlichkeit. Eine grundsätzliche Ablehnung trage nicht dazu bei, sagte der entwicklungspolitische Beauftragte der Organisation, Thilo Hoppe, dem epd in Genf. Er bezog sich damit auf eine am Mittwoch veröffentlichte Stellungnahme des Bündnisses "Bonner Aufruf", das öffentliche Entwicklungshilfe weitgehend ablehnt.

"Alleine mehr Geld reicht zwar nicht, aber wir brauchen dennoch mehr Geld für eine menschenrechtsbasierte, nachhaltige Entwicklung", betonte Hoppe. Der Bonner Aufruf vermische berechtigte Kritik mit pauschalen und falschen Schlussfolgerungen.

Das Bündnis, dem ehemalige Diplomaten, Entwicklungshelfer und Journalisten angehören, hat sich klar gegen einen von der Bundesregierung in die Diskussion gebrachten Marshall-Plan für Afrika ausgesprochen. Eine damit verbundene massive Aufstockung staatlicher Entwicklungshilfe werde die Lebensverhältnisse in Afrika nicht wesentlich verbessern, hieß es in dem am Mittwoch veröffentlichten Papier. Vielmehr sei zu erwarten, dass Entwicklungshilfegelder in falsche Kanäle flössen und die Auswanderung von Afrikanern weitergehe.

Hoppe wandte sich gegen den aus seiner Sicht erweckten Eindruck, dass Entwicklungshilfe im Regelfall scheitere. Nach seinen Erfahrungen sei die weit überwiegende Zahl von Projekten erfolgreich, während allenfalls jedes fünfte Probleme bereite. Der frühere Bundestagsabgeordnete kritisierte zugleich eine mögliche Instrumentalisierung der Entwicklungspolitik zur Flüchtlingsabwehr. Es müsse unbedingt verhindert werden, dass diktatorischen Regimen wie etwa dem in Eritrea Gelder ausgezahlt würden, um im Gegenzug die Grenzen zu sichern.

Der Begriff des Marshall-Plans für Afrika lehnt sich an das Förderprogramm zum Wiederaufbau Westeuropas nach dem zweiten Weltkrieg an, in dessen Rahmen Milliarden investiert wurden. Bundesentwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) hatte sich zuletzt am Dienstag in Brüssel für einen solchen Plan ausgesprochen, der gemeinsam mit Afrika entwickelt werden müsse. Damit soll auch Migration aus Afrika eingeschränkt werden. In diesem Zusammenhang lobte Müller auch die sogenannten Migrationspartnerschaften, die von Niger und Mali auf die gesamte Tschadsee-Region ausgeweitet werden sollten.

Der "Bonner Aufruf", der vor acht Jahren von einem Initiativkreis um den Journalisten Kurt Gerhardt, den mittlerweile verstorbenen Cap-Anamur-Gründer Rupert Neudeck und den Botschafter a. D. Volker Seitz entstand, spricht sich generell gegen Entwicklungshilfe durch Umverteilung aus. Die derzeitige Entwicklungspolitik diene vorwiegend ihrem Selbsterhalt und verhindere eine selbsttragende afrikanische Entwicklung, heißt es in ihrem neuen Papier. Stattdessen brauche Afrika einheimische und ausländische Unternehmer, die eine Industrialisierung des Kontinents ermöglichten.