Beitrag vom 07.12.2009

Leitartikel Wirtschaft
Niebel entwickelt sich
Von Manfred Schäfers

Der frühere Fallschirmjäger und FDP-Generalsekretär Dirk Niebel ist im Entwicklungsministerium gelandet. Er besetzt die zentrale Leitstelle. Das erlaubt einen interessanten Feldversuch. Wie verhält sich ein Politiker in dem Amt, das er abschaffen wollte? Als Mann der Partei hat er kräftig mit am Wahlprogramm geschrieben. Unmissverständlich formulierten die Liberalen: "Als integraler Bestandteil der Außenpolitik und Instrument deutscher Werte- und Interessenpolitik gehören die Tätigkeitsfelder des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wieder in den Geschäftsbereich des Auswärtigen Amtes."

So schön kann Politik sein. Der potentielle Abschaffer des Amts ist auf einmal selbst Minister. So wird ihn auf seinem Weg die Frage begleiten: Bestimmt das Bewusstsein das Amt, oder läuft die Kette andersherum? Eine erste Antwort hat der Neue schon gegeben. Niebel verteidigt seine Arbeit und preist die Synergien, die sich mit den ebenfalls liberal besetzten Ressorts für Auswärtiges, Wirtschaft, Recht und Gesundheit heben ließen.
Der Gegensatz zur Vorgängerin könnte kaum krasser sein: Nach der friedensbewegten Heidemarie Wieczorek-Zeul sitzt ein ehemaliger Zeitsoldat in dem Büro mit dem weiten Blick zum Fernsehturm, Erinnerungsstücke an die Zeit beim Bund schmücken das Regal. Erste Akzente hat der Neue schon gesetzt. Auch sie deuten auf einen Einschnitt: Statt Internationalisierung der Hilfe gibt es ein Bekenntnis zur Renationalisierung, statt des festen Glaubens an die heilende Kraft des Staates ein Vertrauen auf die Stärke des Marktes, statt Hilfen für die "Ankerländer" China und Indien die Ankündigung, die Unterstützung hier auslaufen zu lassen.
Seinen ersten größeren öffentlichen Auftritt hatte Niebel an der Seite von Muhammad Yunus, dem Vater des Mikrokredits. Mit durchschnittlich 200 Dollar hilft seine mit deutscher Entwicklungshilfe aufgebauten Grameen Bank Frauen, eine kleine Existenz aufzubauen. Diese können so ein Handy finanzieren und für Gespräche verleihen, Kleinhandel treiben oder eine Hühnerzucht aufbauen. Diese Hilfe zur Selbsthilfe ist liberalen Geistern sympathisch. Niebel ist da keine Ausnahme, er feiert den Mikrokredit als ein urliberales Instrument.
Von dem charismatischen Friedensnobelpreisträger können Niebel und seine Helfer viel lernen. Yunus ist ein Macher, einer, der anpackt und andere mitreißt. Den Joghurt-Hersteller Danone motivierte er, ein Billigprodukt für Arme anzubieten, das besonders nährstoffreich ist und bei dem man sogar die Verpackung essen kann. Immer mehr Unternehmen motiviert er, Gutes zu tun und auf Profit zu verzichten. BASF liefert schon Vitaminpulver und mit Insektiziden beschichtete Moskitonetze nach Bangladesch. Die Waren werden nicht verschenkt, sondern verkauft. Die Rückflüsse sollen für den Ausbau des Geschäfts genutzt werden. Als bisher letzten Coup kündigte er an, zusammen mit Adidas einen Turnschuh für weniger als einen Euro auf den Markt zu bringen.
So läuft Yunus um die Welt, um sie bis zum Jahr 2030 von der Armut zu befreien. Niebel läuft nun mit. Er denkt ähnlich. Er sagt Sachen wie: Entwicklungszusammenarbeit muss sich selbst überflüssig machen. Das sollte eine Selbstverständlichkeit sein, aber für alle, die von den guten Taten leben, ist das keine uneingeschränkt gute Botschaft. Und der Minister bekundet: Entwicklungszusammenarbeit muss nicht schädlich für deutsche Unternehmen sein. Damit wird der 46 Jahre alte Politiker kaum Unterstützung in der entwicklungspolitischen Szene finden. Aber wenn man sieht, wie der in diesen Kreisen verehrte Yunus erfolgreich Hand in Hand mit der Wirtschaft zum Wohle der Armen arbeitet, dann wirken solche Vorbehalte weltfremd.
Zu einer Konterrevolution wird es im Entwicklungsressort ohnehin nicht kommen. Der Neue bezeichnet die Bekämpfung des Hungers in der Welt als zentrale Aufgabe. Er bekennt sich zu den Zielen, Bildung und Ausbildung als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben zu fördern. Das sind Klassiker der Entwicklungspolitik. Seine erste Reise geht nach Afrika, wo die Not besonders groß ist. Man darf gespannt sein, ob er angesichts der verbreiteten Unfähigkeit und Korruption der Eliten in den Hauptstädten des Kontinents wagen wird, die Probleme beim Namen zu nennen.
So gibt es Veränderungen, aber auch Konstanten im Entwicklungsministerium. Die Frage, wer wen präge, der Mensch das Amt oder das Amt den Menschen, dürfte bald zu beantworten sein. Niebel verlangt schon mehr Geld vom Finanzminister. Er bekennt sich auch zur Vorgabe, die deutsche Hilfsquote bis zum Jahr 2015 auf 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern. Statt das Entwicklungsressort abzuschaffen, dürfte er es also kräftig ausbauen.
Wie bisher wird die Entwicklungspolitik weniger an dem gemessen, was am Ende dabei herauskommt, sondern an dem, was vorne reingesteckt wird. Wenn der FDP-Politiker da mitmacht - und danach sieht alles aus -, wird der Abschaffer zum Anschaffer.