«Er ist kein Präsident, das ist ein Monarch»

27.1.26 NZZ

Szenen aus Uganda, wo der 81-jährige Staatschef Yoweri Museveni eine Wahl abhalten liess, die keine war

Samuel Misteli, Kampala

Wahlplakate von Yoweri Museveni hängen zehntausendfach in der ugandischen Hauptstadt Kampala. Thomas Mukoya / Reuters

Es gibt einen Moment, in dem es so aussieht, als ob diese Wahl wirklich etwas verändern könnte. Als ob träumen erlaubt wäre. Der Moment kommt, als der Kandidat der Jungen zur Wahlurne schreitet. Bobi Wine kommt nur ganz langsam voran, er wühlt sich durch eine Menschenmenge. Wine wurde einst als Musiker bekannt, gerade wird er wieder gefeiert wie ein Pop-Star. «Bo-bi, Bo-bi, Bo-bi», jubelt die Menge.

Bei der Urne angekommen, bückt sich Bobi Wine, greift einen Stift, setzt einen Haken neben seinen Namen. Dann zeigt er den Wahlzettel in die Runde, er lächelt. «President!», rufen Leute, die in ihrem Leben nur einen Präsidenten erlebt haben, einen Mann, doppelt so alt wie Bobi Wine. Bobi Wine stopft den Wahlzettel in die Urne aus Plastik, dann bekreuzigt er sich. Mehr Jubel brandet auf, Lachen und Applaus.

500 Menschen verhaftet

Der Moment der Hoffnung folgt auf Wochen der Repression, in denen mehr als 500 Oppositionelle und Menschenrechtsaktivisten verhaftet wurden. In denen die Sicherheitskräfte den Wahlkampf von Bobi Wine mit Tränengas, Gummigeschossen und scharfer Munition begleiteten. Der Moment kommt, als das Internet seit zwei Tagen abgestellt ist und die Hauptstadt Kampala in militärisches Sperrgebiet verwandelt wurde. All das, um die Präsidentschaft eines Mannes zu verlängern, von dem kaum ein Beobachter glaubt, dass er eine faire Wahl gewinnen würde. Yoweri Museveni kam 1986 an die Macht, nachdem er einen Guerillakrieg gewonnen hatte. Er vertrieb einen Tyrannen, längst ist er selber einer geworden.

Während die Wahlplakate der Opposition an vielen Orten entfernt wurden, hängt das Konterfei von Museveni zehntausendfach in der Hauptstadt. So als ob ihn nicht alle kennen würden nach all den Jahrzehnten. Ein 81-Jähriger mit Safarihut und zusammengekniffenen Lippen, darunter ein Wahlslogan, der sich nicht mehr die Mühe von Volksnähe gibt: «Die Errungenschaften bewahren, während wir den qualitativen Sprung zum Status eines hohen mittleren Einkommens machen.»

Die Wahl in Uganda – einem ostafrikanischen Staat mit 50 Millionen Einwohnern und der Fläche Grossbritanniens – ist typisch für die politische Lage in vielen afrikanischen Ländern. Ein greiser Präsident regiert eine junge Bevölkerung, die schon lange genug von ihm hat. Das Medianalter in Uganda liegt bei unter 17 Jahren, 80 Prozent der Bevölkerung kannten nie einen Präsidenten, der nicht Museveni hiess.

Die Regierung tut alles, damit die Wahl der Bevölkerung keine Wahl lässt. Und vieles, damit die Welt dies nicht erfährt. Ausländische Journalisten werden nicht akkreditiert, oder erst nachdem sie zahlreiche bürokratische Stolpersteine umgangen haben. Einige Journalisten, die da sind, werden aus dem Land gewiesen, die Einheimischen eingeschüchtert.

Am Tag der Wahl ist Kampala – eine sonst wuselige Millionenstadt mit chaotischem Verkehr – so still, als ob man Staatstrauer verhängt hätte. Kaum Fussgänger, kaum Fahrzeuge. Nur die Pick-ups der Sicherheitskräfte rauschen immer wieder vorbei, die Polizei, das Militär, es fühlt sich an, als ob die Stadt unter Besetzung stünde. Morgens um 9 Uhr 30 stehen auf einer kleinen Wiese im Norden Kampalas Dutzende von Menschen in Schlangen, doch nichts bewegt sich. Es ist das Wahllokal, in dem Bobi Wine wählen wird. Die Regierung hat für viel Geld Maschinen angeschafft, um die Wählerinnen und Wähler biometrisch zu identifizieren. Doch nun streiken die Geräte.

In einer der Schlangen steht Sylvia Namuli. Sie ist um 5 Uhr aufgestanden. Es hiess, um 7 Uhr würden die Lokale öffnen. Sie ist 23, wählt zum ersten Mal – auch wenn sie Zweifel hat, dass ihre Stimme zählen wird. «Ich traue den Alten nicht», sagt sie und lacht. «Aber ich wähle, weil es meine Pflicht ist als Bürgerin. Wenn wir scheitern, haben wir es wenigstens versucht.» Um 10 Uhr 30, die Maschinen funktionieren noch immer nicht, sagt ein Soldat zu den Wahlhelfern: «Prüft die Leute manuell.» Und so beginnen sich die Schlangen langsam vorwärts zu bewegen, Sylvia Namuli und all die anderen, die Zweifel haben, dass ihre Stimme zählt, setzen Haken hinter den Namen ihres Kandidaten.

Kameras am «Freedom Drive»

Für die allermeisten hier ist das Bobi Wine, der eigentlich Robert Kyagulanyi heisst. Er wohnt wenige hundert Meter entfernt, an einer Strasse, die mit «Freedom Drive» beschildert ist. Doch mit der Freiheit ist es auch hier nicht weit her: Entlang der Strasse sind Überwachungskameras auf hohen Pfosten befestigt. Die Polizei will wissen, wer den Oppositionsführer besucht und wann sich dieser bewegt.

Bobi Wine steigt die Treppe vor seinem Haus herunter, an der Hand seiner Frau. Er stellt sich an ein improvisiertes Rednerpult – ein Haufen Mikrofone, auf eine ugandische Flagge gestapelt. Wine spricht zu den versammelten Journalisten: «Ich möchte die Welt daran erinnern, dass wir diese Wahl im Dunkeln abhalten. Das Internet wurde abgestellt, um die Fälschung zu erleichtern. Viele unserer Parteivertreter wurden verhaftet, andere sind auf der Flucht.» In der Nacht zuvor, sagt er, seien Drohnen über seinem Haus gekreist, hätten sich bis auf wenige Meter genähert.

Nachdem Wine Fragen beantwortet hat, steigt er zusammen mit seiner Frau ins Auto, fährt zum Wahllokal. Dort verschwindet Wine in einer jubelnden Menschentraube. «Bo-bi, Bo-bi, Bo-bi.» Es ist der Moment der Hoffnung. Einige Stunden später wird die Hoffnung an vielen Orten bereits flüchtig. Die Lokale haben geschlossen, Helfer zählen aus. Sie sind umringt von Wählern, die verhindern wollen, dass schon dort betrogen wird. Manche haben Notizhefte dabei, notieren Zahlen.

Man kann nun in der Stadt Militärpolizisten sehen, die in Einerkolonne zu Wahllokalen marschieren, die Schlagstöcke gezogen. Sie vertreiben die Leute, an manchen Orten eskaliert die Situation. 400 Personen werden verhaftet, einige erschossen. Wie viele es sind, wird auch Tage später nicht klar sein. Ugandas Regierung tut alles, um zu verhindern, dass es wie jüngst in anderen afrikanischen Ländern zu Massenprotesten kommt. Im Oktober wagten sich Wähler in Tansania, einem Nachbarland Ugandas, nach einer inszenierten Wahl auf die Strasse. Hunderte wurden erschossen, vielleicht Tausende. Es gibt keine genauen Zahlen, weil auch jene Wahl weitgehend im Dunkeln stattfand.

Freitag, der Tag nach der Wahl. Das ugandische Fernsehen hat wegen der Internetsperre ein Informationsmonopol, die Proteste kommen kaum vor. Stattdessen Bilder aus dem nationalen Wahlzentrum. Dort treten die sieben Mitglieder der Wahlkommission auf, verkünden alle paar Stunden ein Zwischenresultat. Sie tragen Roben, blicken ernst, während die Nationalhymne gespielt wird. Viel Zeremoniell, um dieser Wahl Legitimation zu verschaffen.

Die Zahlen: 76 Prozent der Stimmen für Präsident Museveni. Knapp 20 Prozent für Bobi Wine. Die anderen Kandidaten im Null- oder Ein-Prozent-Bereich. Eine Moderatorin sagt: «Zahlen lügen nicht.» Draussen in der Stadt: weiterhin unheimliche Ruhe. Immer wieder jagen Polizeiautos durch die Strassen, vorbei an den Plakaten des Präsidenten mit dem Safarihut und den zusammengekniffenen Lippen. In der Stille jagen sich die Gerüchte. Bobi Wine stehe unter Hausarrest. Sein Haus sei von Soldaten umstellt. Helikopter kreisten. Die Sicherheitskräfte hätten mehrere Personen getötet, in der Nähe von Kampala und auch andernorts im Land.

Am Nachmittag sitzen zwei Dutzend junge Männer in einer kleinen Bar im Stadtteil Kamwokya, einer Hochburg der Opposition. Die meisten von ihnen sind Motorradtaxifahrer. Keiner der Männer in der Bar ist über vierzig. Alle haben genug vom Präsidenten.

Die Gerüchte jagen sich

«Es gibt keine Demokratie in diesem Land», sagt Samuel Kisembo, ein 31-Jähriger, der Motorrad fährt, weil er seine Ausbildung zum Mechaniker nicht abschliessen konnte. Das Geld fehlte. Kisembo wollte trotz allem wählen am Vortag. Doch sein Name stand nicht auf der Liste, die die Behörden verwendeten, weil die Maschinen ausfielen. So ging es vielen. Kisembo blickt zur Wand, dort hängen zwei Fernseher. Gerade verlesen die Kommissare ein neues Resultat. Dasselbe Bild: Museveni liegt vorne, mit riesigem Abstand. Die jungen Männer in der Bar haben bald genug gesehen. «Museveni ist ein Dieb», ruft einer. «Dieser Typ ist kein Präsident, das ist ein Monarch», ein anderer. «Die einzige Art, wie wir den je loswerden, ist durch einen Hirntumor.»

Es ist die vorhersehbarste aller Wahlen. Aber gleichzeitig werden die Gerüchte wilder. Spätabends meldet CNN, Bobi Wine sei von der Polizei per Helikopter aus seinem Haus geholt worden. Es sei unklar, wohin er gebracht worden sei.

Am nächsten Morgen, am Samstag, steht ein gutgelaunter Polizeisprecher in seinem Büro im Polizeihauptquartier und sagt zur NZZ, die Berichte über die Verhaftung von Bobi Wine seien falsch. «Das sind hinterlistige Behauptungen, er ist zu Hause.» Überhaupt: alles unter Kontrolle. «Es gab Gewalt an einigen Orten, ein paar Todesopfer auch, aber die Situation ist ruhig.»

Angeblich zu viel Tiktok

Eine Stunde später, zwanzig Kilometer weiter östlich, im Quartier Mukono am Stadtrand. Eine der Gegenden, von denen der Sprecher sagte, sie seien unruhig gewesen. Polizisten sitzen an Kreuzungen in ihren Fahrzeugen. Andere patrouillieren. An einer Ecke stehen ein paar Motorradtaxifahrer, auf der Strasse sind Schmauchspuren zu sehen. Am Abend zuvor zündeten Demonstranten Reifen an. Sie hatten Zusammenstösse mit der Polizei. Diese habe Dutzende verhaftet, sagen die Fahrer. Eine Person sei erschossen worden.

Dann fährt auf der anderen Strassenseite eine Kolonne von Polizisten auf Motorrädern vor. Sie stoppen neben zwei Männern. Plötzlich schlagen sie mit Stöcken auf den einen ein. «Sie werden den Jungen töten», ruft jemand. Sie töten ihn nicht. Sie setzen ihn auf ein Motorrad, fahren davon, verpassen ihm beim Losfahren mehr Schläge.

Das Wahlprozedere nähert sich dem Ende. Um 15 Uhr soll das Endresultat verkündet werden. «Uganda entscheidet», steht noch immer auf den TV-Bildschirmen – obwohl längst entschieden wurde für Uganda.

Ein Dialog im Fernsehen. Der stellvertretende Minister für Geschlechterfragen, Arbeit und soziale Entwicklung äussert sich zur Internetsperre. Er sagt: «In den 1980er Jahren hatten wir ja auch kein Internet. Haben die Dinge da etwa nicht funktioniert?» «Aber die Zeiten ändern sich doch», sagt der Moderator, «wir leben in einer digitalen Welt.» «Das Problem mit euch jungen Leuten ist: Ihr verbringt zu viel Zeit auf Tiktok und zu wenig Zeit damit, dem Präsidenten zuzuhören.»

Wenige Minuten fehlen. Im Wahlzentrum werden sie gleich die Nationalhymne spielen, werden beten, der Vorsitzende der Kommission wird sagen: «Lasst uns nun auf das fokussieren, was viel wichtiger ist als Wahlen: unser Land.» Er wird verkünden, dass Yoweri Museveni, Präsident seit 1986, wiedergewählt ist, mit 71,7 Prozent der Stimmen. Dann wird die Regierungspartei ein paar hundert Leute an eine Siegesfeier fahren, ihnen Softdrinks verteilen.

In den Tagen danach wird sich Bobi Wine an einem unbekannten Ort verstecken, weil die Sicherheitskräfte nach ihm suchen. Seine Frau wird bei einer Razzia von Soldaten gewürgt und geschlagen. Der Armeechef, ein Sohn Musevenis, wird sich brüsten, man habe 2000 Oppositionsanhänger verhaftet und 30 getötet.

Doch kurz vor der Verkündung des Wahlresultats haben sich die meisten Leute im Land anderem zugewandt. Im Quartier Kamwokya zupft ein Verkäufer in der Strasse auf einer Herdplatte Fladenbrot zurecht. Kinder versuchen, mit einem langen Stecken Mangos von einem Baum zu holen. Und in der Bar der Motorradtaxifahrer läuft auf dem einen Bildschirm die Wahlsendung, auf dem anderen Fussball.

Plötzlich bricht Streit aus. Männer fangen an zu brüllen, sie greifen sich Stühle, drohen einander. Die Mehrheit will, dass der Fernsehton von der Wahl auf Fussball umgestellt wird. «Wir sind nicht hier, um dieses Theater zu schauen, das sie uns vorführen. Der Fussball ist wenigstens echt.» «Die langweilen uns seit einer Woche mit diesen Wahlen. Sollen wir weiter zuschauen, wie sie uns betrügen?»

Die Betreiberin der Bar stellt beide Bildschirme auf Fussball. Das Geschrei verstummt. Die beiden Teams in Manchester betreten das Feld. In der Bar ertönt Applaus.