Beitrag vom 18.10.2012

AfrikaEcho

Afrika: Mo Ibrahim findet keine würdigen Politiker

Von Peter Dörrie.

Zum drit­ten Mal inner­halb von sechs Jah­ren fin­det der Preis der Mo Ibra­him Stif­tung für her­aus­ra­gende afri­ka­ni­sche Poli­ti­ker kei­nen Abneh­mer. Da sei nicht ver­wun­der­lich, so die Stif­tung, denn die Kri­te­rien sind streng. Gleich­zei­tig ent­wi­ckelt sich aber auch der von der Stif­tung ehr­aus­ge­ge­bene Index für afri­ka­ni­sche Regie­rungs­füh­rung negativ.

Mo Ibra­him ist ein sudanesisch-britischer Mil­li­ar­där, der sein Geld als Pio­nier des Mobil­funk­sek­tors in Afrika gemacht hat. Heute ist seine pri­vat­wirt­schaft­li­che Kar­riere been­det und er kon­zen­triert sich auf die För­de­rung guter Regie­rungs­füh­rung auf dem afri­ka­ni­schen Kon­ti­nent. Seine bekann­teste Initia­tive ist der "Ibra­him Preis”, mit dem ehe­ma­lige Staats- und Regie­rungs­chefs afri­ka­ni­scher Län­der aus­ge­zeich­net wer­den, die Her­aus­ra­gen­des geleis­tet haben.

Auf­merk­sam­keit erregt die Aus­zeich­nung all­jähr­lich vor allem wegen ihres Preis­gelds: der Gewin­ner bekommt fünf Mil­lio­nen Dol­lar über zehn Jahre aus­ge­zahlt, danach eine lebens­lange Rente von 200.000 Dol­lar im Jahr und außer­dem stellt ihm die Stif­tung jähr­lich 200.000 Dol­lar für öffent­li­che Pro­jekte zur Verfügung.

Um in den Genuss die­ses Geld­se­gens zu kom­men, müs­sen die Kan­di­da­ten inner­halb der letz­ten drei Jahre ihr Amt ver­las­sen haben. Sie müs­sen demo­kra­tisch gewählt wor­den sein und sich an die ver­fas­sungs­mä­ßige Begren­zung ihrer Amts­zeit gehal­ten haben. Außer­dem for­dert die Stif­tung, dass sie ihr Land auf "her­aus­ra­gende Weise” geführt haben.

In die­sem Jahr wah­ren unter ande­rem die ehe­ma­li­gen Prä­si­den­ten des Sene­gal und Sam­bia mög­li­che Kan­di­da­ten. Aber anschei­nend konnte kei­ner die stren­gen Kri­te­rien des Preis­ko­mi­tees erfül­len. Obwohl dies nun schon zum drit­ten Mal inner­halb von sechs Jah­ren vor­kommt, sei dies kein grund­sätz­lich schlech­tes Zei­chen für den Zustand der afri­ka­ni­schen Poli­tik, so Mo Ibra­him selbst. Schließ­lich wäre es auch in Europa oder Ame­rika schwer gewe­sen, jedes Jahr einen wür­di­gen Preis­trä­ger unter den Spit­zen­po­li­ti­kern des Kon­ti­nents aus­fin­dig zu machen.

Index zeich­net dif­fe­ren­zier­tes Bild von Afrika

Gleich­zei­tig zur Bekannt­gabe der Nicht­ver­gabe des Prei­ses, ver­öf­fent­lichte die Stif­tung auch die neuste Aus­gabe ihres Index zur afri­ka­ni­schen Regie­rungs­füh­rung. Mit die­sem Instru­ment misst die Orga­ni­sa­tion seit 2006 die Ent­wick­lung ver­schie­de­ner Indi­ka­to­ren aus den Berei­chen Sicher­heit und Rechts­staat, poli­ti­sche Teil­habe und Men­schen­rechte, nach­hal­ti­ges Wirt­schaf­ten und mensch­li­che Ent­wick­lung. Der Index gilt als einer der bes­ten sei­ner Art zum afri­ka­ni­schen Kontinent.

Ins­ge­samt hat sich die Regie­rungs­füh­rung afri­ka­ni­scher Län­der seit 2006 ver­bes­sert, geht aus dem Index her­vor. Besorg­nis­er­re­gend ist aller­dings, dass beson­ders die wirt­schaft­li­chen und poli­ti­schen Schwer­ge­wichte des Kon­ti­nents - zum Bei­spiel Nige­ria, Ägyp­ten, Äthio­pien und Süd­afrika - zuneh­mend poli­tisch restrik­ti­ver wer­den und die Rechte ihrer Bevöl­ke­rung immer mehr hin­ter der wirt­schaft­li­chen Ent­wick­lung des Lan­des zurück­stel­len. Diese Unaus­ge­wo­gen­heit zwi­schen wirt­schaft­li­chem Wachs­tum, dass oft nur einer Élite zum Vor­teil gereicht und schrump­fen­der poli­ti­scher Teil­habe, könnte sich in den nächs­ten Jah­ren für viele Län­der als gefähr­lich erwei­sen, so die Mo Ibra­him Stiftung.

Ins­ge­samt zeich­net aber sowohl der Index, als auch die Preis­ent­schei­dung ein dif­fe­ren­zier­tes Bild des Kon­ti­nents: es gibt Her­aus­for­de­run­gen, diese sind aber zu meis­tern und ins­ge­samt sind Fort­schritte erkenn­bar. Eine nähere Betrach­tung der Daten der ein­zel­nen Län­der lohnt sich in jedem Fall!