Beitrag vom 28.01.2020

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Deutsche Afrikapolitik sollte sich neu aufstellen

Robert Kappel

Deutschland hat noch nie so einen Hype zu Afrika erlebt. Das große Compact with Africa-Treffen in Berlin im November 2019 wird als ein großer Erfolg gefeiert. Es scheint so, als laufe die deutsche Afrikapolitik ganz rund. Die Bundesregierung hat Flagge gezeigt, es sind viele Verträge, die bereits seit langem geschlossen wurden, öffentlich verkündet worden. Der Entwicklungsinvestitionsfonds (EIF) ist prall gefüllt. Die Presse hat sich des Themas gut angenommen. In vielen Zeitungsberichten wurden Kurzausschnitte der Presseverlautbarungen der Bundesregierung abgedruckt. Also nichts Spektakuläres. Es gab nur ein paar verzweifelte Mahner in der Presse, ein guter Reformvorschlag von Brot für die Welt (BfdW) und eine Studie, die den ganzen Hype nicht verstehen mag.1

Ist Deutschland für eine gleichberechtigte Kooperation mit Afrika vorbereitet? Das mag in den Augen des Bundesministeriums für Finanzen (BMF), des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) und des Bundeskanzleramtes (BuKa) stimmen, aber irgendetwas haut nicht wirklich hin. Zu wenig wurde nachgedacht, zu wenig wurde auf Diskurs im Vorwege aller Entscheidungen Wert gelegt, zu wenig Expertise wurde eingeholt und eingebracht. Und wenn es sie gab, dann waren vor allem die embedded researchers dabei, die nah am Apparat agieren, sodass es kaum darum ging, die eigenen Kenntnisse zu hinterfragen und sich zu neuen Ufern aufzumachen. Man macht in Ruhe weiter, so als ob sich in der Zwischenzeit nichts getan hätte.

Langfassung:
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