Beitrag vom 05.10.2016

GIGA Focus Afrika Okt. 2016

Externe Unterstützung stärkt die Demokratie in Afrika

Christian von Soest, Fabian Bohnenberger

Obwohl heute in vielen afrikanischen Staaten Wahldemokratien und „mildere“ Formen autoritärer Regime als zur Zeit des Kalten Krieges vorherrschen, hat sich der Demokratisierungsprozess in Afrika verlangsamt und in vielen Fällen sogar umgekehrt. Dies führt zu einer wachsenden Kluft zwischen Bürgern, die weitere demokratische Rechte und Freiheiten fordern, und zahlreichen Machthabern, die vor allem ihre Privilegien sichern wollen.

• Westliche Akteure haben auf zwei Wegen zur demokratischen Entwicklung in ¬Afrika beigetragen: Erstens haben politische Konditionalitäten und „Demokratie-Sanktionen“ die Kosten für Machthaber erhöht, die Menschenrechte und demokratische Rechte gravierend verletzen. Zweitens hat westliche Unterstützung die Entwicklung eines öffentlichen Bewusstseins gefördert und damit in vielen Ländern die demokratische Opposition gestärkt. Interventionen haben jedoch klare Grenzen: Kein afrikanisches Land, das seit 1990 Ziel von Demokratie-Sanktionen war, hat sich bislang zu einer vollständigen Demokratie entwickelt.

• Trotz der Diskussion über eine „afrikanische Form der Demokratie“ – die etwa eine größere Rolle für traditionelle Autoritäten vorsieht – unterstützt die Mehrheit der Bürger afrikanischer Staaten die universalen Menschenrechte und die Verfahren der liberalen Demokratie; das gilt für Staaten mit verschiedenen Demokratie¬niveaus und unterschiedlichen Erfahrungen mit externen Interventionen.

• Die Mehrheit der afrikanischen Staatsbürger sieht die Verantwortung für die demokratische Entwicklung ihres Landes bei den lokalen Eliten und wertet nationale Souveränität höher als regionale Verantwortung. Das Fehlen einer spezifisch afrikanischen Demokratievariante und die hohe Wertschätzung nationaler Souveränität machen die Bedeutung einer Demokratieförderung, die lokale Bedingungen in Afrika berücksichtigt, besonders deutlich.

Fazit:
Vor dem Hintergrund des internationalen Aufstiegs autoritärer Mächte wie ¬China geht der Einfluss des Westens in der Welt zurück. Den westlichen Staaten kommt jedoch nach wie vor eine bedeutende Rolle bei der Unterstützung demokratischer Bestrebungen in Afrika zu. Diese Hilfe sollte sich auf die afrikanischen Bürger konzentrieren und dauerhafte Unterstützung für politische Bildung und gemeinsame Trainingsprogramme für den Nachwuchs aus Parteien und anderen gesellschaftlichen Gruppen vorsehen.