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Pour une autre politique de développement!

Beitrag vom 06.08.2014

WirtschaftsBlatt, Wien

Der afrikanische Traum wird langsam Wirklichkeit

Das 21. Jahrhundert könnte - endlich - das Jahrhundert Afrikas werden

von Paul Kagame/Uhuru Kenyatta/Yoweri Museveni

Der Traum, dass das 21. Jahrhundert das "afrikanische Jahrhundert" sein wird, ist mächtig und berauschend. Und bereits ein langer.

Doch jetzt wird er gerade Wirklichkeit. Während sich Politiker des Kontinents vom 4. bis 6. August in Washington zum ersten US-afrikanischen Führungsgipfel treffen, interessiert es besonders, die Grundlage - und die Grenzen-des afrikanischen Fortschritts zu untersuchen.

Obwohl Konflikte und Armut in vielen afrikanischen Regionen weiterhin große Probleme sind, ist unser Kontinent nicht nur stabiler als jemals zuvor, sondern verfügt auch über einige der höchsten Wirtschaftswachstumsraten des ganzen Planeten. Während des letzten Jahrzehnts sind zig Millionen Afrikaner zur Mittelklasse vorgestoßen. Unsere Städte wachsen schnell und, unsere Bevölkerung ist die jüngste der Welt.

Aber die Afrikaner dürfen sich nicht darauf verlassen, dass ihre Zeit gekommen ist. Worte sind leicht gesprochen, und trotz der positiven Dynamik des Kontinents wissen wir, dass die Geschichte voll von geplatzten Träumen ist - nirgendwo mehr als in Afrika.

Europäische Union als Vorbild. Also müssen wir viel tun, um unsere Chance zu nutzen. Eine der größten Aufgaben, vor denen wir stehen, ist der Aufbau großer, besser integrierter Regionalmärkte, die gut in die Weltwirtschaft eingebettet sind. Immerhin sehen wir am Beispiel der Europäischen Union, der Organisation der Südostasiatischen Staaten und des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens, wie geografische Regionen Bedingungen für Wachstum und Wohlstand schaffen können, indem sie Handelsbarrieren abbauen, Regulierungsvorschriften harmonisieren, Arbeitsmärkte öffnen und gemeinsame Infrastruktur entwickeln.

Dies ist genau die Vision, die wir im Rahmen des Nordkorridor-Integrationsprojekts in unserem eigenen Teil von Afrika verwirklichen wollen. In den letzten achtzehn Monaten haben Kenia, Ruanda und Uganda zusammen mit dem Südsudan und zuletzt Äthiopien vierzehn gemeinsame Projekte gestartet, die Ostafrika stärker integrieren und unsere Region zu einem besseren und geeigneteren Ort machen wird, um Geschäfte zu tätigen.

China als Partner. Bereits jetzt gibt es konkrete Ergebnisse. Wir haben ein gemeinsames Touristenvisum eingeführt, das in allen drei Ländern gilt. Wir haben eine Zollunion gegründet, um Bürokratie abzubauen und außertarifliche Handelsbarrieren zu beseitigen. Momentan ist eine Eisenbahnlinie mit einheitlicher Spurbreite in Planung, die von Mombasa über Kampala bis Kigali und Juba führen wird und deren erster Abschnitt bereits von chinesischen Partnern finanziert wurde.

Um diese Schritte zu gehen, war es nötig, sich gegen jahrzehntelange Gewohnheiten zu stemmen. Leider waren innerafrikanische Grenzen in der Vergangenheit eher Nadelöhre als Gelegenheiten internationaler Zusammenarbeit bei Handel, Sicherheit, Arbeit oder Umweltschutz. Nur zu oft findet zwischen den afrikanischen Volkswirtschaften untereinander weniger Handel oder politische Koordination als zwischen ihnen und Ländern außerhalb des Kontinents statt.

Wir sind entschlossen, dies zu ändern. Im Rahmen der Nordkorridor-Initiative hat beispielsweise jede unserer Regierungen die Verantwortung für Schlüsselprojekte übernommen.

Uganda akquiriert Investoren für eine neue Ölraffinerie und treibt die Entwicklung der regionalen Informations-und Kommunikationstechnologie voran, die zur Abschaffung von Mobilfunkroaminggebühren zwischen unseren Ländern führen wird.

Rohstoffbörse und Bewegungsfreiheit. Kenia ist beauftragt, eine regionale Rohstoffbörse zu entwickeln, durch Ausbildung und Beratungsdienste die menschlichen Ressourcen zu verbessern und Pipelines für Rohöl und Raffinerieprodukte zu bauen. Außerdem erforscht das Land Möglichkeiten, die regionale Erzeugung und Übertragung von Energie zu verbessern.

Ruanda hat die Aufgabe, die Einwanderungsgesetze anzugleichen und die Bewegungsfreiheit von Bürgern und Besuchern zu erleichtern. Weitere Koordinierungsaufgaben beinhalten die regionale Sicherheit (durch die Ostafrikanische Bereitschaftstruppe),gemeinsame Flugverkehrsverwaltung und gemeinsame Tourismusförderung.

Wir wissen, was ein Erfolg für die Bürger unserer Region bedeutet. Und wir wissen, was getan werden muss. Fortschritte werden nicht durch den Bau von Denkmälern für Politiker oder durch das Abhalten von Gipfeltreffen erreicht, sondern dadurch, dass die Unternehmenskosten gesenkt und die Einkommen unserer Einwohner erhöht werden.

Integrationsprojekte. Bürokratien bewegen sich langsam, da sie manchmal institutionell darauf programmiert sind, Änderungen zu verhindern. Die Rahmenbedingungen der Integrationsprojekte des Nordkorridors sind so gesetzt, dass sie den politischen Willen zur erfolgreichen Durchführung der Projekte erzeugen und aufrechterhalten.

Die Vereinigten Staaten waren immer schon ein wichtiger Partner für unsere Länder, aber der Weg zur Lösung unserer Probleme führt nicht über Zuwendungen amerikanischer Steuerzahler. Nur wir selbst, gemeinsam mit unserem Unternehmenssektor, können die Aufgabe bewältigen. Auf dem Weg dorthin freuen wir uns auf eine tiefere und "normalere" Beziehung zu den USA, die nicht darauf beruht, was die Amerikaner für uns tun, sondern darauf, was wir gemeinsam erreichen können.