Aller au contenu principal
Pour une autre politique de développement!

Ajouter un commentaire

sam, 20 Jun 2009 - 17:29

Michael Kautzmann, Rheinfelden (Baden)
Message

Man kann sich zum Bonner Aufruf stellen wie man mag. Er tut der Diskussion über die Entwicklungshilfe ausgesprochen gut!

Was meiner Meinung nach noch fehlt ist Ausweitung der Forderungen auf den privaten Entwicklungsmarkt in Deutschland. Gerade lokal und regional prägen Vereine und Initiativen das Bild von entwicklungspolitischem Handeln. Die Klein- uns Kleinstprojekte, die von diesen Initiativen gefördert werden sind als Einzelmaßnahmen marginal. In der Summe ergibt sich aber eine nicht vernachlässigbare Größe. Steuerrechtlich beruft man sich auf die Gemeinnützigkeit der entwicklungspolitischen Arbeit und dann fördert der Staat diese Maßnahmen indirekt mit.

Auch für private Initiativen muss es ein klares Schema geben, was als entwicklungspolitisch relevant und damit steuerbegünstigt angesehen wird. Wenn die direkte staatliche Entwicklungshilfe sich ändern muss, dann sollte das im gleichen Zuge für die indirekten staatlichen Leistungen in der Entwicklungshilfe auch gelten.

Private NGOs in Deutschland sollten nur dann von einer Steuerbegünstigung profitieren können, wenn Ihre Projekte eine entwicklungspolitische Relevanz haben. Initiativen, die nur Geld sammeln und dieses nach Afrika schicken, wirken auf einer niedereren Ebene genauso schädlich wie die staatliche Entwicklungshilfe. Ein Beispiel: Wenn ein Staat seine Schulen nicht so ausstattet, dass trotz staatlicher Schulpflicht ein geordneter Unterricht nicht stattfinden kann und die Schüler die Schule nicht besuchen, dann springen wir eilfertig gerne ein und sammeln Spenden. Die Bilder von den kleinen Afrikanern in blauen Schuluniformen mit großen Kulleraugen öffnen bei uns die Geldbeutel für Spenden und das ziemlich großzügig. Die Verantwortung, welche die Afrikaner für ihre Kinder wahrnehmen sollten übernehmen wir und brüsten uns auch großzügig damit. Die Regierenden freut es, denn auch so sorgen wir dafür, dass ihre Untertanen keinen Grund haben an ihren Stühlen zu sägen. Dass Korruption auch auf dieser niederen Ebene ihren Platz gefunden hat sei nebenbei auch gesagt.

Der private Entwicklungsmarkt in Deutschland darf bei einer Diskussion über die Entwicklungshilfe nicht außen vor bleiben! Was die Verfasser des Bonner Aufrufs für das stattliche Handlen fordern, muss auch auf dieser Ebene der Entwicklungshilfe zu Diskussionen führen.

Ich sage das als Vorsitzender einer solchen Initiative, die in Kamerun und Indonesien arbeitet ganz bewußt. Gerade mit dem Blick in ein entwicklungspolitisches Arbeitsfeld in Afrika und eines in Asien kann ich den Forderungen des Bonner Aufrufs weitestgehend zustimmen.