Beitrag vom 19.01.2017

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Regierung Trump

Despektierlicher Ton

Von Johannes Dieterich

Bisher hat sich Trumps Übergangsteam kaum um Afrika gekümmert. Was der neue Präsident für Vorstellungen hat, lässt allenfalls ein dünnes Papier erahnen.

Für viele US-Amerikaner ist Afrika nichts weiter als ein dunkler Fleck: Umfragen zufolge haben 56 Prozent der Supermächtigen keine Ahnung, dass sich etwa der Sudan auf dem afrikanischen Kontinent befindet. Durchaus möglich, dass auch Donald Trump zur Mehrheit seiner Landsleute gehört: Jedenfalls hat er während seines Wahlkampfs diesen Teil der Erde so gut wie nicht erwähnt. Nach seinem Wahlsieg rief er 29 Staatschefs dieser Welt höflichkeitshalber an: Darunter als einziger Afrikaner Ägyptens Militärchef Abdel Fattah al-Sisi, der sich selbst allerdings höchstens am Rande als solcher versteht.

Während eines New-York-Aufenthalts zwischen den Jahren teilte der kongolesische Präsident Denis Sassou bereits stolz mit, er habe sich ein Rendezvous mit dem bald mächtigsten Mann der Welt gesichert: Kurz darauf stellte sich jedoch heraus, dass es sich um ein Missverständnis handelte. Womöglich dachte Trump zunächst, der Kongo befinde sich im Nahen Osten.

Wie die Afrika-Politik des neuen US-Präsidenten aussehen wird, ist deshalb noch ungewiss. Etwas Licht in die Finsternis bringt höchstens ein vierseitiges Papier, das der „New York Times“ kürzlich in die Hände fiel und von Trumps politischem „Übergangsteam“ formuliert wurde. Es liest sich wie das Protokoll eines Stammtischgesprächs, in dem etwa die Frage aufgeworfen wird, ob humanitäre Hilfe nicht lieber eingestellt werden solle, wo die Mittel in Afrika doch nur in fremde Taschen fließen würden.

Trumps Team will außerdem wissen, warum die somalische Islamisten-Miliz Al Schabab noch immer existiere, obwohl sie seit zehn Jahren unter anderem von Spezialeinheiten der US-Streitkräfte bekämpft wird. Afrikakenner verblüfft auch der despektierliche Ton des Papiers: Dessen Autoren seien offenbar der Überzeugung, dass „Afrika bei der Formulierung amerikanischer Interessen keinerlei Rolle“ spiele, wundert sich Stephen Morrison vom Washingtoner „Center for Strategic and International Studies“. Dabei sollte auch dem Übergangsteam nicht entgangen sein, dass Trumps Lieblingsfeind China bereits seit geraumer Zeit Afrika für sich entdeckt hat – sowohl seiner Bodenschätze als auch seiner unerschlossenen Märkte wegen. Sechs der 13 weltweit schnellst wachsenden Volkswirtschaften befinden sich in Afrika, auch wenn die hiesige Konjunkturmaschine inzwischen stottert. Hinzu kommt, dass Afrika eines der fruchtbarsten Rekrutierungsgebiete extremistischer Islamisten ist, deren „Ausrottung“ sich Trump ebenfalls ganz oben auf die Fahne schrieb.

Peter Pham, der beste Chancen hat, neuer Afrika-Staatssekretär im State Department zu werden, versucht noch, eine Perle im Morast zu finden. Der Wechsel der US-Regierung eröffne eine „einzigartige Gelegenheit, sowohl die eingefahrene humanitäre Hilfe wie die Entwicklungspolitik auf neue Gleise zu stellen“, meint der Afrika-Direktor im „Atlantic Council“. Ob das überhaupt nötig ist, muss allerdings bezweifelt werden: Denn Bill Clintons noch immer gültiger „African Growth and Opportunity Act“ (Agoa), der den bevorzugten Zugang zahlreicher afrikanischer Staaten zu den US-Märkten regelt, wie Georg W. Bushs „President’s Emergency Plan for Aids Relief“ (Pepfar), der lebensrettende Medikamente für Millionen HIV-Infizierter finanziert, und Barack Obamas „Power-Africa“-Programm, das dem chronischen Elektrizitätsnotstand des Kontinents zu Leibe rückt, sind in aller Welt gepriesene Initiativen, die bislang auch von den Republikanern im US-Kongress mitgetragen wurden. Ihr Ende würde Millionen von Menschenleben gefährden.