Beitrag vom 25.06.2014

Neue Zürcher Zeitung

Welthandel

Die afrikanischen Staaten blockieren weiterhin die Verhandlungen für die Vereinfachung der Zollformalitäten weltweit. Sie gefährden damit auch die Verhandlungen zur Fortsetzung der stockenden Dauha-Runde.

jpk. Genf Die Verhandlungen der Welthandelsorganisation (WTO) zur Umsetzung der an der Ministerkonferenz in Bali vereinbarten Massnahmen zur weiteren Liberalisierung des grenzüberschreitenden Handels bleiben weiterhin blockiert. Die afrikanischen Staaten weigerten sich auch im Juni, der sofortigen Umsetzung des sogenannten Bali-Pakets zuzustimmen. Sie fordern weiterhin, dass die Umsetzung nur provisorisch erfolgt, das heisst, dass die Massnahmen zur Vereinfachung der Zollformalitäten erst wirklich in Kraft treten sollen, wenn die Dauha-Runde als Ganzes abgeschlossen ist.

Diese Haltung hat die Vertreter der Industriestaaten und der Schwellenländer bei einem informellen Treffen des WTO-Ausschusses für Handelsverhandlungen am Mittwoch in Genf zu harschen Reaktionen veranlasst. Europäische und amerikanische Handelsdiplomaten betonten, die Vereinbarung von Bali sei bindend und müsse ohne Vorbedingungen umgesetzt werden. Sie liessen zudem durchblicken, dass die Verweigerungshaltung Folgen zeitigen werde. Es wurde mit dem Abbruch der Verhandlungen zur Fortsetzung der Dauha-Runde gedroht, die USA sollen sogar die Aussetzung des Exportförderungsprogramms für die am wenigsten entwickelten afrikanischen Staaten angedroht haben. Ob die afrikanischen Länder mit ihrem Vorgehen lediglich auf Zeit spielen oder zusätzliche Zugeständnisse der übrigen Staatengemeinschaft erpressen wollen, ist nicht ganz klar. Fest steht aber, dass das Vorgehen die WTO-Verhandlungen zur Fortsetzung der Dauha-Runde beeinträchtigen wird, falls keine Änderung der Position erfolgt. Ob die afrikanischen Staaten einlenken oder auf ihrer Position bestehen, soll an einem Ende dieser Woche beginnenden Treffen der Afrikanischen Union entschieden werden.